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Raumplanung aktuell

Geschätzte Damen und Herren Mitte 2022 haben wir Ihnen die erste Ausgabe von «Raumplanung aktuell» zugestellt. Mittlerweile steht bereits die fünfte Ausgabe an und die Rückmeldungen aus unserer Leserschaft – es sind bereits 500 Abonnentinnen und Abonnenten – waren bisher durchwegs positiv. Die gebündelte, zeitnahe und aktive Kommunikation wird offenbar geschätzt. Die letzte Ausgabe in diesem Jahr fällt ausnahmsweise etwas länger aus. Vielen Dank für die Beachtung der vielen Neuigkeiten. Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Jahresabschluss und freuen uns auf die Zusammenarbeit im 2023. Freundliche Grüsse Abteilung Raumplanung

Übergangsregelung zu den Kleinsiedlungen verzögert sich Inkraftsetzung kann nicht per 1. Januar 2023 stattfinden Die Vernehmlassung zum Entwurf der Übergangsregelung ist ausgewertet und die über 300 eingegangenen Anträge sind in die Überarbeitung der Vorlage eingeflossen. Der Regierungsrat hat nun aber zusätzliche Abklärungen in Auftrag gegeben und noch keinen Beschluss gefasst. Das ursprüngliche Ziel, die Übergangsregelung per 1. Januar 2023 in Kraft zu setzen, lässt sich daher nicht mehr halten. Die betroffenen Gemeinden wurden von uns mit Schreiben vom 16. Dezember 2022 darüber informiert. Die Inkraftsetzung der Übergangsregelung dürfte nach heutigem Kenntnisstand frühestens Ende des ersten Quartals 2023 erfolgen. Die Regelungen gemäss Kreisschreiben der Baudirektion vom 18. März 2022 haben somit bis auf Weiteres Bestand. Unabhängig davon werden die weiteren notwendigen Schritte (Anpassung kantonaler Richtplan sowie Planungs- und Baugesetz) vorangetrieben. Es ist somit weiterhin vorgesehen, dass im Frühling 2023 Gemeindegespräche durchgeführt werden. Wir werden Anfang 2023 mit der Terminsuche mit den Gemeinden beginnen. Weitere Informationen zu den Kleinsiedlungen finden Sie auf unserer Webseite zum Thema.

Einführung Meldeverfahren und neuer Leitfaden Solaranlagen Verschiedene Neuerungen per 1. Januar 2023 Die Städte und Gemeinden im Kanton Zürich wurden mit Kreisschreiben der Baudirektion vom 20. Dezember 2022 über die Neuerungen im Zusammenhang mit dem Meldeverfahren informiert. Diese umfassen insbesondere Vollzugshinweise zur Inkraftsetzung des Meldeverfahrens für Solaranlagen, Wärmepumpen, Fernwärmeanschlüsse und E-Ladestationen per 1. Januar 2023. In dem Zusammenhang wurden auch verschiedene Arbeitshilfen aktualisiert, unter anderem zum Thema Solaranlagen. Den neuen Leitfaden Solaranlagen sowie weitere Informationen zum Meldeverfahren finden Sie auf www.zh.ch/meldeverfahren-bvv .

Flexible Parkierungsregelung Vernehmlassung zur PBG-Revision bald abgeschlossen Der Kantonsrat hat die parlamentarischen Initiativen betreffend ausreichend Veloabstellplätze auf Liegenschaften (PI Meier) und betreffend Erweiterung Zweckbindung Parkplatz-Ersatzabgabe (PI Schweizer) an die Kommission für Planung und Bau (KPB) zur Beratung überwiesen. Die KPB hat die Vorstösse behandelt und den Regierungsrat beauftragt, eine Vernehmlassung durchzuführen. Beide Vorlagen sehen eine Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes (PBG) im Bereich der Parkierung vor. Die Gemeinden sollen die Möglichkeit erhalten, Vorgaben zur Parkierung flexibler zu gestalten und Mittel aus den Parkplatzersatzabgabefonds flexibler einzusetzen. Die Vernehmlassung dauert noch bis zum 9. Januar 2023.   Teilnahme über eVernehmlassungen   Die Vernehmlassungsunterlagen sind auch abrufbar unter: Vernehmlassungen (Suchbegriff «Parkierung»)

Geschossflächendaten Neue Daten und Überarbeitung der Berechnungsmodelle In den vergangenen zwei Jahren haben wir in Zusammenarbeit mit einem externen Büro die Berechnungsmodelle der Geschossflächen umfassend überarbeitet. Die neuen Daten wurden zusammen mit erläuternden Unterlagen vor Kurzem auf unserer neuen Themenwebseite «Geschossflächen» veröffentlicht. Am nächsten Planungsforum 2023 in Zürich werden wir die neuen Geschossflächendaten vorstellen.

Nachführung des Überbauungs- und Erschliessungsstands 2022 Neue Informationsseite und Ankündigung Schreiben an die Gemeinden Die Nachführung des Überbauungs- und Erschliessungsstands (UbEs) erfolgte für das letzte Jahr erstmals online über eine Webmap. Es hat sich gezeigt, dass die Digitalisierung in diesem Bereich zu mehr Effizienz, Transparenz und weniger Papierverbrauch führt. Wir haben die Webmap aufgrund von Anregungen und Verbesserungsvorschlägen geringfügig weiterentwickelt und einen neuen Webauftritt zum Thema lanciert. Die Gemeinden werden in diesen Tagen von uns angeschrieben und zur Überprüfung des UbEs 2022 eingeladen. Alle relevanten Informationen sowie Kontaktangaben finden sich auf der verlinkten Webseite.

ÖREB Weiterentwicklung Abschluss der ersten Etappe Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) ist das Informationssystem über gesetzliche Grundlagen und behördliche Erlasse, die auf ein Grundstück wirken. Das Bundesamt für Landestopografie swisstopo hat in der Strategie für den ÖREB-Kataster und im Massnahmenplan für die Jahre 2020–2023 die ÖREB-Weiterentwicklung für die Kantone vorgegeben. Aufgrund der Revision der minimalen Geodatenmodelle (MGDM) und der ÖREB-Weisungen des Bundes wurden im Jahr 2022 die kantonalen Geodatenmodelle (KGDM) im ÖREB-Kataster Kanton Zürich angepasst. Diese erste Etappe umfasst folgende Aspekte: −   Die Planungszonen werden als eigenes Thema angezeigt. −   Bei laufenden Änderungen wird die Vorwirkung angezeigt. −   Im statischen ÖREB-Auszug (PDF) werden laufende Änderungen pro Thema auf einem eigenen Blatt angezeigt. −   Neues Bundesthema: Projektierungszonen Leitungsanlagen −   Neues Bundesthema: Baulinien Starkstromleitungen Mit der zweiten Etappe werden im Jahr 2023 zwei neue Themen in den ÖREB-Kataster aufgenommen: −   Waldreservate (ID160) −   Gewässerraum (ID190) Überarbeitete ÖREB-Wegleitung Mit der ÖREB-Kataster Weiterentwicklung wurde die kantonale ÖREB-Weisung vollständig überarbeitet. Die Beschreibung der Nachführungsprozesse wurde präzisiert, die Prozessschritte nummeriert und mit dem Prozessschema abgeglichen. KatasterprozesseZH Die Webapplikation KatasterprozesseZH für die Digitalisierung der Nachführungsprozesse im ÖREB-Kataster wurde ebenfalls mit der überarbeiteten ÖREB-Weisung abgeglichen. Der Pilotbetrieb dieser Plattform wird vorerst mit fünfzehn Gemeinden weitergeführt. Die zuständigen Stellen werden informiert, sobald KatasterprozesseZH in allen Gemeinden eingeführt werden soll.

Mehrwertausgleich Motion zum Mehrwertausgleichsfonds eingereicht Am 28. November 2022 wurde im Zürcher Kantonsrat eine politisch breit abgestützte Motion zum Mehrwertausgleich eingereicht. Demnach soll der Regierungsrat beauftragt werden, dem Kantonsrat eine Kreditvorlage zur Überbrückung der Äufnung des kantonalen Mehrwertausgleichsfonds aus Kantonsmitteln vorzulegen. Die Motion ist noch nicht überwiesen, als Nächstes wird der Regierungsrat dazu Stellung nehmen. Motion Äufnung des kantonalen Mehrwertausgleichsfonds

Vorprüfungen neu papierlos Angepasste Checklisten Ab sofort müssen Sie für Vorprüfungen von kommunalen Richt- und Nutzungsplanungen, Gestaltungsplänen und Quartierplänen nur noch elektronische Dokumente einreichen. Papierexemplare sind nicht mehr notwendig; das spart Druckkosten und Ressourcen. Die Checklisten auf unserer Webseite haben wir entsprechend angepasst: Checkliste: Unterlagen für die Vorprüfung und Genehmigung/Festsetzung Separate Checkliste für Pilotgemeinden von KatasterprozesseZH

Die besten Böden schützen Sachplan Fruchtfolgeflächen 2020 und seine Umsetzung Im Mai 2020 hat der Bundesrat den Sachplan Fruchtfolgeflächen (SP FFF) revidiert. Dieser hat zum Ziel, die besten landwirtschaftlichen Böden der Schweiz zu schützen. Der durch den Kanton Zürich zu sichernde Mindestumfang an FFF beträgt 44‘400 ha. Das entspricht 10 % der schweizerischen Fruchtfolgeflächen. Das Amt für Landschaft und Natur (ALN) und das ARE haben die teilweise geänderten Vorgaben geprüft und wo nötig Anpassungen in der Praxis vorgenommen. Die etablierte Praxis im Umgang mit FFF wird im Grundsatz beibehalten. Die bestehende Einteilung in landwirtschaftliche Nutzungseignungsklassen (NEK) wird jedoch durch die Kriterien des angepassten SP FFF ergänzt. Das aktualisierte Merkblatt «Kriterien für Fruchtfolgeflächen im Kanton Zürich» enthält neu die zusätzlichen Vorgaben zur Neuaufnahme von Flächen ins FFF-Inventar sowie weiteren Anpassungen in der Handhabung von Spezialfällen. Durch den revidierten Sachplan wird das Schutzinteresse FFF beim Planen und Bauen gestärkt. Wird mit einer Planung eine Beanspruchung von FFF beabsichtigt, muss der Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV den Bedarf für die vorgesehene Nutzung nachvollziehbar ausweisen. Es ist zudem nachzuweisen, dass die Nutzung nicht innerhalb des Siedlungsgebiets untergebracht werden kann. Weiter müssen Standortalternativen geprüft und eine nachvollziehbare Interessenabwägung durchgeführt werden. Bei einer Beanspruchung ist eine optimale Nutzung der Fläche (kompakte Anordnung der Bauten, Anlagen und Erschliessung) sowie die Kompensation sicherzustellen. Weitere Informationen finden Sie auf der Themenseite «Fruchtfolgeflächen».

Gemeinden 2030 Baudirektion neu mit an Bord Die Plattform «Gemeinden 2030» ist ein gemeinsames Projekt der Gemeinden und des Kantons Zürich. Sie richtet sich an die Politik (Exekutive) und die Verwaltung. In einem ergebnisoffenen Austausch denken Vertreter/innen der Gemeinden und des Kantons seit 2017 über die Zukunft der Gemeinden nach. Gemeinsam definieren sie diejenigen Themen, die prioritär anzugehen sind, um die Gemeinden für das Jahr 2030 zu stärken. In der eben angelaufenen Legislatur werden voraussichtlich neu folgende Themen behandelt: «Zusammenarbeit verbessern», «Fachkräftemangel bewältigen», «Wachstum gestalten» und «Teilhabe ermöglichen». Neu ist neben der Direktion der Justiz und des Innern auch die Baudirektion mit an Bord. Entsprechend nimmt Regierungsrat Martin Neukom Einsitz in die Steuergruppe «Gemeinden 2030». Zentral ist und bleibt aber die Beteiligung der Gemeindevertreter/innen: Alle interessierten Mitglieder der Gemeindeexekutiven, die Gemeindeschreiber/innen sowie weitere Verwaltungsfachleute können mitwirken – auch solche, die bisher nicht dabei waren. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Themenseite «Gemeinden 2030» sowie in der aktuellen Ausgabe des Newsletters «Gemeinden 2030».

Planungsforum 2023 Save-the-Date und Einbringen von Themen Das bisherige Planertreffen heisst neu «Planungsforum» und richtet sich sowohl an die Gemeinden als auch die Planungsbüros, welche im Kanton Zürich tätig sind. Gerne können Sie sich hierfür bereits den Freitagnachmittag, 14. April 2023 vormerken. Der Anlass findet wie gewohnt im Saal der Liebfrauenkirche Zürich statt. Auf dem Programm werden unter anderem die überarbeiteten Geschossflächendaten stehen. Falls Sie spezifische Anliegen zum Programm haben oder sich Auskünfte zu bestimmten Themen wünschen, können Sie diese gerne bis Anfang März an folgende E-Mail-Adresse melden: are.veranstaltungen@bd.zh.ch Wir werden Sie wieder via Newsletter informieren, sobald Sie sich für den Anlass anmelden können.

Neue Publikationen Bodenversieglung im Kanton Zürich Eine neue Studie des Statistischen Amtes gibt Auskunft über die Ausdehnung und den Wandel der Bodenversieglung im Kanton Zürich seit Beginn der Achtzigerjahre. Weitere Informationen zum Thema finden Sie auf der Themenseite «Bodennutzung». Umweltbericht 2022 Alle vier Jahre veröffentlicht die Baudirektion ihren Umweltbericht. Der kürzlich publizierte Umweltbericht 2022 zeigt den grossen Handlungsbedarf beim Schutz von Klima und Biodiversität auf: Die Folgen des Klimawandels werden immer spürbarer und die Artenvielfalt nimmt weiter ab. Weitere Informationen zum Thema finden Sie in der Medienmitteilung zum Bericht.

Offene Stellen Im Amt für Raumentwicklung sind aktuell folgende Stellen mit raumplanerischem Bezug ausgeschrieben:   Raumplaner/-in ausserhalb Siedlungsgebiet     Praktikant/-in Recht und Verfahren

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