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Raumplanung aktuell

Geschätzte Damen und Herren Wir freuen uns, Ihnen die erste Ausgabe von «Raumplanung aktuell» zuzustellen. Als Abonnenten interessieren oder engagieren Sie sich für die Raumplanung im Kanton Zürich. Diese steht vor vielfältigen Herausforderungen. Es gilt, auf begrenztem Raum zahlreiche Ansprüche und Interessen in vorausschauender Planung aufeinander abzustimmen, und dabei Megatrends, welche unser Wohnen, Arbeiten und Freizeitverhalten verändern, zu antizipieren. Damit uns das gelingt, sind wir als raumplanerische Akteure auf einen kontinuierlichen Informationsaustausch untereinander angewiesen. Hierzu soll dieser Newsletter einen Beitrag leisten. Wir möchten Sie damit regelmässig und zeitnah über den Stand aktueller, praxisrelevanter Themen und Vorhaben zur Raumplanung im Kanton Zürich informieren. Wir sind beindruckt von den sehr zahlreichen Anmeldungen und danken Ihnen für Ihr Interesse. Freundliche Grüsse Benjamin Meyer, Leiter Abteilung Raumplanung PS: Wenn Sie diesen Newsletter weitergeleitet erhalten, können Sie ihn auf unserer Webseite abbonnieren.

Bundesgerichtsentscheid «Meikirch» zum Mehrwertausgleich Verzicht auf Mehrwehrtausgleich bei Auf- und Umzonungen ist bundesrechtswidrig Das Bundesgericht hat sich in seinem Urteil «Meikirch» vom 5. April 2022 eingehend mit dem bundesrechtlichen Auftrag des Raumplanungsgesetzes zum Mehrwertausgleich auseinandergesetzt. Das Gericht entschied, dass die Gemeinde Meikirch (BE) nicht auf einen Mehrwertausgleich bei Auf- und Umzonungen verzichten dürfe und hob die entsprechende Reglementsbestimmung der Gemeinde auf. Es seien alle erheblichen planungsbedingten Vor- und Nachteile auszugleichen. Das ARE analysiert derzeit die Auswirkungen dieses Urteils auf den kommunalen Mehrwertausgleich im Kanton Zürich. Die betroffenen Gemeinden werden informiert.

Überprüfung der Kleinsiedlungen Projektlancierung und Informationsseite Im Kanton Zürich bestehen heute über 300 Kleinsiedlungen ausserhalb des grafischen Siedlungsgebiets gemäss kantonalem Richtplan. Aufgrund von Gerichtsentscheiden und Vorgaben des Bundes müssen diese hinsichtlich ihrer Zonierung überprüft werden. Das ARE hat hierfür ein Projekt lanciert, um die notwendigen Klärungen auszuarbeiten und die Grundlagen auf Stufe Richtplanung und Planungs- und Baugesetz zu schaffen. Die Gemeinden werden bei diesen Arbeiten einbezogen. Ausserdem haben wir eine Informationsseite Kleinsiedlungen erstellt, auf der Sie Erklärungen und Antworten auf häufig gestellte Fragen finden. Die Seite wird laufend aktualisiert. Informationsveranstaltung für Gemeinden Im Übrigen möchten wir bereits jetzt ankündigen, dass ab circa Mitte August 2022 eine Vernehmlassung zur beabsichtigten Übergangsregelung stattfinden wird. In diesem Zusammenhang führen wir am 24. August 2022 von 16.00 bis 17.30 Uhr in Zürich eine Informationsveranstaltung für Gemeinden mit einer Fragerunde durch. Gerne können Sie sich den Termin bereits vormerken. Detaillierte Informationen zu Anmeldung und Örtlichkeit folgen.

Umfrage zur Raumbeobachtung Welche Daten benötigen Sie? Für die Raumplanung sind räumliche Daten sehr wichtig. Dazu liefert die kantonale Raumbeobachtung grundlegende Informationen. Derzeit überprüfen wir dieses Angebot an Daten und Indikatoren, um es weiter zu entwickeln und auszubauen. Damit wir das künftige Angebot möglichst bedarfsgerecht ausrichten können, sind wir darauf angewiesen, Ihre Bedürfnisse aus dem Planungsalltag möglichst gut zu kennen. Deshalb haben wir im April 2022 Regionen, Gemeinden und Planungsbüros eingeladen, an einer Online-Umfrage zur Raumbeobachtung im Kanton Zürich teilzunehmen. Die Teilnehmenden können sich dabei zu verschiedenen Aspekten äussern, wie zu den heutigen und möglichen zukünftigen Indikatoren sowie zur Präsentation der Raumbeobachtung. Zu letzterem gehören der Webauftritt, der Datenbezug und die Abfragemöglichkeiten. Zur kurzen Umfrage (5-10 Minuten) gelangen Sie über folgenden Link:   Umfrage zur Raumbeochbachtung   Wir danken Ihnen für die Teilnahme und freuen uns auf ein breites Feedback. Die Umfrage ist noch bis Ende Juni 2022 verfügbar. Voraussichtlich ab August 2022 werden wir die Umfrageergebnisse auf der verlinkten Webseite aufschalten.

Raumplanungsbericht 2021 Interessenabwägung im Fokus Der Zürcher Regierungsrat hat den gesetzlichen Auftrag, alle vier Jahre einen Bericht über den Stand der Raumentwicklung im Kanton Zürich zu verfassen. Der jetzt vorliegende elfte Raumplanungsbericht 2021 widmet sich unter anderem anhand von Fallbeispielen dem Thema der Interessenabwägung. Die Planung und Entwicklung von Gebieten wird ebenso thematisiert wie wichtige Schutzinteressen und Inventare. Der Bericht beleuchtet dabei sowohl urbane Gebiete als auch die ländlichen Gegenden des Kantons.

Anpassungen im PBG «Klimaangepasste Siedlungsentwicklung» und «Justierungen» Das ARE erarbeitet gegenwärtig zwei Revisionen des Planungs- und Baugesetzes (PBG). Zum einen sollen mit der PBG-Revision «Klimaangepasste Siedlungsentwicklung» planungsrechtliche Grundlagen zur Minderung der sommerlichen Hitzebelastung geschaffen werden. Vorgesehen sind unter anderem Regelungen zum Schutz wichtiger Kaltluftströme sowie zur Begrünung, Versiegelung und Unterbaubarkeit von Grundstücken. Zudem sollen die einzuhaltenden Pflanzabstände gegenüber Strassen und Nachbarparzellen verkleinert werden. Zum anderen sieht die Revision «Justierungen» unterschiedliche Anpassungen des PBG vor. Namentlich sind dies Regelungen zur Durchstossung, zur Abstandsregelung zwischen Bau- und Landwirtschaftszone, zum massgebenden Terrain sowie zu Zwischennutzungen. Des Weiteren wird beabsichtigt, die Frist zur Implementierung der IVHB in den kommunalen Nutzungsplanungen um drei Jahre zu erstrecken. Die Arbeiten im ARE sind abgeschlossen, beide Vorlagen werden voraussichtlich noch diesen Sommer dem Kantonsrat überwiesen.

Erste digitale Erfassung der UbEs Positives Fazit Zwischen Januar und März 2022 haben die Gemeinden des Kantons Zürich ihren aktuellen Überbauungs- und Erschliessungsstand (UbEs) beim Amt für Raumentwicklung eingereicht. Über eine neu geschaffene Webmap konnten sie ihre UbEs zum ersten Mal komplett digital an den Kanton übermitteln. Die Daten und Rückmeldungen werden derzeit bei uns ausgewertet. Mit den gewonnenen Erfahrungen möchten wir den Nachführungsprozess und die Webmap im Hinblick auf die nächste Überprüfung weiter optimieren. Besten Dank an alle Gemeinden für ihre Mitarbeit.

Save-the-Date: 23. November 2022 Raumplanungstreffen 2022 Wir möchten weiterhin Gelegenheiten anbieten, bei denen wir für den fachlichen und persönlichen Austausch zusammenkommen. Wir haben hierfür unsere bisherigen Veranstaltungen neu ausgerichtet und führen zukünftig pro Jahr zwei Anlässe durch, welche von Ihnen alle besucht werden können. Für den ersten dieser Anlässe, das Raumplanungstreffen 2022, können Sie sich den Mittwoch, 23. November 2022 (ganzer Nachmittag) vormerken. Genauere Informationen zu Ort, Zeit und Anmeldung werden Sie wieder via Newsletter erfahren.

Hinweise an die Gemeinden Achtung: Publikation der Inkraftsetzung von Nutzungsplanungs-Änderungen nicht vergessen! Uns fällt zuletzt vermehrt auf, dass Gemeinden die Inkraftsetzung ihrer Nutzungsplanungs-Änderungen nicht publizieren. Das kann zu erheblichen rechtlichen Schwierigkeiten führen. Die Publikation der Inkraftsetzung ist ein zwingend notwendiger Schritt, da erst damit die geänderte Nutzungsplanung tatsächlich in Kraft tritt. In unserem Merkblatt Publikation Nutzungsplanungs-Änderungen finden Sie hilfreiche Musterformulierungen sowie Hinweise für die Publikation. Unterlagen Nutzungsplanungs-Änderungen beim ARE einreichen – wie, wo, was? Wenn Sie unsicher sind, in welcher Form Sie uns die Unterlagen von Nutzungsplanungs-Änderungen zur Vorprüfung und Genehmigung einreichen sollen, finden Sie sämtliche Informationen und Hinweise zu Dokumenten und der elektronischen Übermittlung in der Checkliste Unterlagen für die Vorprüfung.

Stellenausschreibungen In der Abteilung Raumplanung sind aktuell folgende Stellen ausgeschrieben:   Raumplaner/in Richt-/Nutzungsplanung     Gebietsbetreuer/-in Raumplanung Landschaft     Projektleiter/in Gestaltungsplanung ausserhalb Siedlungsgebiet   Stellenportal des Kantons Zürich

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