Gemeinden 2030

Wie müssen die Zürcher Gemeinden aufgestellt sein, dass sie auch im Jahr 2030 ihre Aufgaben eigenständig erfüllen können? Darüber tauschen sich Vertretende der Gemeinden und des Kantons im Rahmen der Plattform «Gemeinden 2030» aus.

Die Plattform «Gemeinden 2030»

Die Plattform «Gemeinden 2030» richtet sich an die Politik (Exekutive) und die Verwaltung. In einem ergebnisoffenen Austausch denken Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden und des Kantons über die Zukunft der Gemeinden nach. Gemeinsam definieren sie diejenigen Themen, die prioritär anzugehen sind, um die Gemeinden für das Jahr 2030 zu stärken.

Jacqueline Fehr

«Die Gemeinden sind das Rückgrat unserer Demokratie. Deshalb braucht es auch in Zukunft funktionsfähige Gemeinden. Im Austauschprozess haben wir gemeinsam Ideen entwickelt, wie wir dieses Ziel erreichen. Die Diskussionsfreudigkeit und das Engagement aller Beteiligten hat mich beeindruckt – nun bin ich gespannt auf die weiteren Diskussionen.»

Jacqueline Fehr, Regierungsrätin

Neue Arbeitsgruppen ab April 2023

Wir führen den Austausch im Rahmen von «Gemeinden 2030» mit diesen drei Themen weiter: «Zusammenarbeit verbessern», «Fachkräftemangel bewältigen» und «Wachstum gestalten».

Wir bauen die Plattform zudem entscheidend aus: Auch der Klimadialog, in dem Vertreterinnen und Vertreter von Gemeinden und Kanton gemeinsam Wege für erfolgreichen lokalen Klimaschutz suchen, ist neu fester Bestandteil von «Gemeinden 2030».

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Gemeinden arbeiten in verschiedenen Aufgabenbereichen mit ihren Nachbarinnen zusammen – in unterschiedlicheren Formen und je nach Aufgabenbereich mit einem grösseren oder kleineren Kreis von Nachbargemeinden. Die Steuerung der Zusammenarbeit und der Aufgabenerfüllung kann für die beteiligten Gemeinden anspruchsvoll und ressourcenintensiv sein. Am Gemeindeforum diskutierten die Teilnehmenden das Thema durchaus auch kontrovers. So gewichteten sie etwa die Notwendigkeit einer weitreichenden interkommunalen Zusammenarbeit und das Bedürfnis nach kommunaler Eigenständigkeit unterschiedlich. Wichtige Anliegen aus den Gruppendiskussionen sind: Austausch über Beispiele guter Praxis, neue Modelle und/oder Empfehlungen etwa bezüglich Auslagerung von Aufgaben und Organisationsformen sowie auch die Weiterentwicklung von weiterführenden Ideen zu einer intensiveren Zusammenarbeit in grösseren Räumen. Dabei war auch die Idee der «funktionalen Räume» der bisherigen Arbeitsgruppe präsent.

Rund 35 Vertretende der Gemeinden und des Kantons beteiligen sich an dieser AG. Sie haben sich auf einige Schwerpunktthemen geeinigt: Einerseits will die AG erarbeiten, welche kommunalen Aufgabenbereiche sich besonders für die interkommunale Zusammenarbeit aufdrängen, welche Zusammenarbeitsmodelle sich für die spezifischen Aufgabenbereiche eignen und welche Chancen und Risiken dabei zu beachten sind. Andererseits will sie sich an ihren Treffen jeweils über Praxisbeispiele austauschen und so den Erfahrungsaustausch zwischen den Gemeinden verstärken.

Leitung: GPV, Mark Eberli, 1. Vize-Präsident GPV, in enger Zusammenarbeit mit dem Gemeindeamt Zürich, Vittorio Jenni, Stv. Amtsleiter.

Nächstes Treffen: 21. August 2023, 13:00 – 16:00 Uhr, Gemeindeamt Zürich.
 

Viele Gemeinden berichten, dass sie zunehmend Schwierigkeiten haben, geeignetes Personal zu rekrutieren. Aufgrund der demografischen Entwicklung dürfte sich die Situation in den kommenden Jahren verschärfen. Denn der Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter sinkt. Der VZGV hat ein Projekt entwickelt, um den akuten Fachkräftemangel zu lindern und aufzufangen. Aufgrund der längerfristigen Dimensionen der Problematik und des bekundeten Interesses seitens der Gemeinden an einer Zusammenarbeit untereinander und mit dem Kanton wird im Rahmen von Gemeinden 2030 eine AG zu diesem Themenfeld lanciert.

Diese AG stimmt ihre Arbeiten eng mit dem Projekt des VZGV ab, der die AG auch leitet. Sie konzentriert sich auf längerfristige, übergeordnete Fragen rund um die Zusammenarbeit von Gemeinden und Kanton. Als vordringliche Handlungsfelder ergaben sich aus dem Gemeindeforum die interne Organisation und Arbeitskultur, die Vermittlung von Arbeitgeber-Vorteilen der öffentlichen Verwaltung sowie attraktive berufliche Entwicklungsmöglichkeiten durch Koordination. Die 25 Mitglieder der AG lassen sich laufend über das Projekt des VZGV informieren und entscheiden gemeinsam, mit welchen übergeordneten Fragen sie sich befassen wollen.

Leitung: VZGV, Jürg Rothenberger, Vorstandsmitglied VZGV

Nächstes Treffen: 28. August, 9:30 - 12:30, Nähe Hauptbahnhof Zürich

Gemäss Prognosen wird die Wohnbevölkerung des Kantons Zürich bis ins Jahr 2050 um rund 450'000 Personen wachsen. Allerdings wächst die Bevölkerung nicht gleichmässig auf den Kanton verteilt. Das ist raumplanerisch gewollt. Laut Raumordnungskonzept des Kantons Zürich sollen die urbanen oder stadtnahen Gebiete 80 Prozent des Wachstums aufnehmen, die ländlichen 20 Prozent. Innerhalb der bestehenden gesetzlichen Bedingungen entscheidet jede Gemeinde selbst, wie sie sich baulich und infrastrukturell entwickeln will. Am Gemeindeforum 2022 erachteten die Teilnehmenden folgende Fragen als vordringlich: Wie gelingt einer Gemeinde ein qualitativ gutes Wachstum mit einer hohen Siedlungsqualität? Wie kann die Bevölkerung bei der Entwicklung einbezogen und mitgenommen werden? Wie geht man mit Wachstumsschmerzen um? Wie können Gemeinden untereinander und mit dem Kanton (noch besser) zusammenarbeiten, um das Wachstum gemeinsam zu gestalten?

Die AG wird sich folglich damit befassen, wie die Gemeinden noch besser ermächtigt oder unterstützt werden können, um ihr Wachstum zu gestalten. Die vielfältig zusammengesetzte Gruppe hat die folgenden Themenschwerpunkte festgelegt: Wie kann das Wachstum übergreifend – über alle Sektoren hinweg – gesteuert werden? Welches sind die Treiber und Motive für Wachstum? Welches sind die Auswirkungen des Wachstums auf übergreifende Themen wie Soziallasten, Bildung, Finanzausgleich oder Infrastrukturprojekte? Wie kann die Bevölkerung bei der Gestaltung des Wachstums einbezogen werden?

Leitung: GPV, Jörg Kündig, Präsident GPV, in enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Raumentwicklung, Benjamin Meyer, Abteilungsleiter Raumplanung.

Nächstes Treffen: 6. Oktober 2023, 13:30-17:00
 

Sie interessieren sich für eine Mitarbeit in einer der Arbeitsgruppen? Bitte melden Sie sich bei uns.

Handlungsfelder 2017-2022

Im Frühling 2019 hat die Steuerungsgruppe der Plattform «Gemeinden 2030» vier thematische Arbeitsgruppen ausgeschrieben und interessierte Vertreterinnen und Vertreter seitens der Gemeinden zur Mitwirkung eingeladen. Rund 90 Vertreterinnen und Vertreter von Gemeinden und Kanton beteiligten sich in den vier Arbeitsgruppen. Sie entwickelten konkrete Vorschläge in den Handlungsfeldern, die im vorausgegangenen Austauschprozess priorisiert wurden.

«Gemeinden 2030»: Das sind die bisherigen Ergebnisse

Das Projekt «Gemeinden 2030» im Überblick.

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Die Arbeitsgruppe unter der Leitung des GPV hat sich in den letzten drei Jahren dafür eingesetzt, das Milizsystem im Kanton Zürich zu stärken und die Attraktivität der Miliztätigkeit zu steigern. Zuerst hat sie sich über bereits laufende Initiativen zur Stärkung des Milizsystems in der Schweiz informiert und weitere Ideen gesammelt. Anschliessend hat sie vier Massnahmen entwickelt und umgesetzt: Die Kampagne «Deine Gemeinde braucht Dich!», eine Webseite zum vielfältigen Aus- und Weiterbildungsangebot für Behördenmitglieder, eine Zertifizierung der Führungskompetenzen von Gemeinderatsmitgliedern und ein Dankes- und Bestätigungsschreiben für abtretende Behördenmitglieder für die Tätigkeit in der kommunalen Exekutive.
 

Wodurch zeichnet sich eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und dem Kanton Zürich aus? Die Arbeitsgruppe unter der Leitung der JI verständigte sich dazu auf die folgenden drei Ambitionen für die Zusammenarbeit:

1. Der Dialog zwischen Kanton und Gemeinden ist eine Erfolgsgeschichte.

2. Der Gesetzgebungsprozess berücksichtigt die aktuellen und künftigen Strukturen und Interessen der Gemeinden.

3. Gemeinden und Kanton vertrauen sich gegenseitig und arbeiten offen und lösungsorientiert zusammen.

Diese Ambitionen konkretisierte die Arbeitsgruppe mit Leitsätzen. Sie setzte zudem einzelne prioritäre Massnahmen um. Der Fokus lag dabei speziell auf der 2. Ambition – dem Einbezug der Gemeinden in Gesetzgebungsprojekte. So setzte die Arbeitsgruppe ein Pilotprojekt zum frühen Einbezug der Gemeinden bei einem Gesetzgebungsprozess um, und zwar bei der «Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht EG KESR».

Während der Pandemie wurden Fragen nach den Voraussetzungen, den Rahmenbedingungen und den Wirkungen digitaler Behördensitzungen aktuell. Die Arbeitsgruppe unter der Leitung der JI entschied, vertieft zu diskutieren, ob und wie kommunale Behörden künftig ihre Sitzungen bei Bedarf digital durchführen können. Die Gruppe erarbeitete einen Vorschlag zur gesetzlichen Regelung der digitalen Behördensitzungen, die sie der JI unterbreitete.  

Die Arbeitsgruppe unter der Leitung des GPV befasste sich intensiv damit, in welchen Räumen sich die Gemeinden besser organisieren könnten. Sie entwickelte einen Vorschlag mit zwei Ebenen der interkommunalen Zusammenarbeit: Diese soll einerseits grossräumig in Regionen umgesetzt werden, wie es heute bereits bei der kantonalen Richtplanung in den Planungsregionen geschieht. Da die regionalen Zusammenarbeitsräume teilweise grösser sind als die heutigen Bezirke, sollen die Bezirke an die Planungsregionen angeglichen werden. Andererseits empfiehlt die Arbeitsgruppe, möglichst viele Aufgaben, die eine Zusammenarbeit unter Nachbargemeinden erfordern, mit der gleichen Gruppe von Gemeinden in sogenannten funktionalen Räumen zu erfüllen. So liesse sich die interkommunale Zusammenarbeit vereinfachen und besser steuern. Die Arbeitsgruppe befasste sich zudem auch mit konkreten Modellen der interkommunalen Zusammenarbeit und fokussierte dabei auf gemeinsame interkommunale Kompetenzzentren, zum Beispiel im Bau- oder Steuerbereich.

Newsletter

Hier finden Sie die Newsletter zur Plattform «Gemeinden 2030» zum Download.

Projektorganisation

Die Plattform «Gemeinden 2030» ist ein gemeinsames Projekt der Gemeinden und des Kantons Zürich.  

Steuerungsgruppe «Gemeinden 2030»

Die Steuerung der Plattform liegt bei der Steuerungsgruppe «Gemeinden 2030», in welcher die Direktion der Justiz und des Innern (JI), die Baudirektion (BD) und die Gemeinden durch den Zürcher Gemeindepräsidienverband (GPV), den Verein Zürcher Gemeinde- und Verwaltungsfachleute (VZGV) und den Verband der Zürcher Schulpräsidien (VZS) vertreten sind.  Die Steuerungsgruppe ermöglicht den Prozess, koordiniert die Arbeitsgruppen und bringt sich zu deren Vorhaben ein. Die Steuerungsgruppe unterstützt die Arbeitsgruppen im Rahmen ihrer Möglichkeiten.

Vertretung Gemeinden

Jörg Kündig, Präsident des GPV, Gemeindepräsident Gossau

Mark Eberli, 1. Vizepräsident GPV, Stadtpräsident Bülach

Thomas Ziltener, Co-Präsident VZGV, Gemeindeschreiber Rüti,

Theo Meier, Vizepräsident Verband Zürcher Schulpräsidien, Präsident Schulpflege Bäretswil

Vertretung Kanton

Jaqueline Fehr, Vorsteherin JI

Alexander Locher, Generalsekretariat JI

Martin Neukom, Vorsteher BD

Benjamin Meyer, Amt für Raumentwicklung

Arbeitsgruppen

  •  Zusammenarbeit verbessern (Leitung: GPV)
  • Fachkräftemangel bewältigen (Leitung: VZGV)
  • Wachstum gestalten (Leitung: GPV)

Projektleitung

Kathrin Frey, KEK-CDC Zürich, frey@kek.ch
 

Logo des Projekts Gemeinden 2030, Schriftzug auf Kantonsumriss; Punkty symbolisieren Gemeinden
Logo Gemeinden 2030

Kontakt

Gemeinden 2030

Adresse

Neumühlequai 10
8090 Zürich
Route (Google)

E-Mail

alexander.locher@ji.zh.ch

Für dieses Thema zuständig: